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Hamburger Kinderbetreuungsgesetz
(KibeG)
Vom 27. April 2004 *
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
§ 2 Aufgabe von Tageseinrichtungen für Kinder
§ 3 Personelle und fachliche Fortentwicklung in den Tageseinrichtungen
§ 4 Gesundheitsvorsorge
§ 5 Geltungsbereich
Zweiter Teil
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen der freien Jugendhilfe, der Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten gGmbH und sonstiger Leistungserbringer (Träger)
Erster Abschnitt
Rechtsbeziehungen zwischen den Kindern, Eltern und Sorgeberechtigten und der Freien und Hansestadt Hamburg
§ 6 Anspruch auf Förderung
§ 7 Anspruch auf Kostenerstattung
§ 8 Höhe der Kostenerstattung
§ 9 Familieneigenanteil
§ 10 Bewilligungszeitraum
§ 11 Anspruch auf Beratung und Unterstützung
§ 12 Antragstellung
§ 13 Bewilligungsbescheid
§ 14 Beendigung der Kostenerstattung
Zweiter Abschnitt
Rechtsbeziehungen zwischen den Trägern und der Freien und Hansestadt Hamburg
§ 15 Vereinbarungen
§ 16 Leistungsvereinbarung
§ 16a Verbesserung der pädagogischen Personalausstattung im Krippen- und Elementarbereich
§ 17 Qualitätsentwicklungsvereinbarung
§ 18 Entgeltvereinbarungen
§ 19 Vereinbarungszeitraum
§ 20 Schiedsstelle
§ 21 Zahlungsanspruch der Träger
Dritter Abschnitt
Rechtsbeziehungen zwischen den Trägern und den Kindern, Eltern und Sorgeberechtigten
§ 22 Förderungs- und Betreuungsvertrag
Vierter Abschnitt
Mitwirkung der Kinder und Eltern
§ 23 Mitwirkung der Kinder in der Tageseinrichtung
§ 24 Mitwirkungsrechte von Eltern in der Tageseinrichtung
§ 25 Bezirks- und Landeselternausschuss
Fünfter Abschnitt
Eingliederungshilfen in Tageseinrichtungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder (Frühförderung)
§ 26 Frühförderung
Dritter Teil
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen der öffentlichen Jugendhilfe und in Tagespflege
§ 27 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen der öffentlichen Jugendhilfe
§ 28 Förderung in der Tagespflege
§ 29 Erhebung von Teilnahmebeiträgen
Vierter Teil
Gemeinsame Vorschriften
§ 30 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 31 Mitteilungspflichten
§ 32 Übermittlung personenbezogener Daten
§ 33 Sozialdatenschutz
§ 34 Meldepflicht der Träger
§ 35 Härteregelung