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Verordnung über den Verkehr im
Hamburger Hafen und auf anderen Gewässern
(Hafenverkehrsordnung)
Vom 12. Juli 1979

§ 7
An- und Abmeldung

(1) Der zuständigen Behörde ist

1.

die Ankunft eines Binnenschiffes 24 Stunden vor Ankunft, spätestens jedoch beim Verlassen des letzten Hafens und

2.

der Zeitpunkt der Abfahrt mindestens zwei Stunden vorher

unter Angabe von

a)

Art, Name und Führer des Fahrzeugs,

b)

ENI/amtlicher Schiffsnummer und Flagge,

c)

Größe und Tiefgang,

d)

Ladung,

e)

Eigner oder Charterer,

f)

Ankunftstag, -zeit und Liegeplatz

schriftlich oder in elektronischer Form zu melden.

Die Meldepflicht gilt als erfüllt, wenn sie elektronisch über das von der zuständigen Behörde zur Verfügung gestellte Meldeportal erfolgt.

(2) Die Ankunft eines Seeschiffes ist spätestens 24 Stunden vorher oder spätestens beim Verlassen des letzten Hafens mit den in § 28 Absatz 2 genannten Angaben der zuständigen Behörde zu melden. Die Meldepflicht gilt auch als erfüllt, wenn sie elektronisch über das vom zuständigen Bundesministerium eingerichtete einzige nationale Fenster erfolgt. Die zuständige Behörde oder die von ihr beauftragte Stelle sind berechtigt, diese Daten bei der Stelle zu erheben, die das einzige nationale Fenster betreibt.

(3) Seeschiffe und nach See auslaufende Binnenschiffe haben den Zeitpunkt der Abfahrt der zuständigen Behörde mindestens zwei Stunden vorher anzuzeigen.

(4) Von der An- und Abmeldepflicht (Absatz 1) sowie von der Anzeigepflicht (Absatz 3) sind befreit:

1.

deutsche und fremde Hoheitsfahrzeuge;

2.

Sportfahrzeuge;

3.

Fahrgastschiffe, die zwischen Hamburg und den deutschen Nordseebädern oder Orten an der Elbe verkehren;

4.

Schlepper mit Ausnahme der von See kommenden und nach See gehenden Schlepper;

5.

Fischereifahrzeuge mit weniger als 600 BRT.