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Verordnung
über die getrennte Erfassung von verwertbaren Abfällen in der Hamburger Wertstofftonne
(Verordnung zur Hamburger Wertstofftonne - HWTVO)
Vom 21. Dezember 2010 *)

§ 3
Getrennte Sammlung und Bereitstellung von stoffgleichen Nichtverpackungen

(1) Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger gemäß § 4 Absatz 1 HmbAbfG kann im Rahmen seines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsauftrags als zuständige Behörde ein haushaltsnahes System der getrennten Erfassung von stoffgleichen Nichtverpackungen im Sinne von § 2 einführen und betreiben. Die Erfassung erfolgt im Wege der Miterfassung durch zugelassene Duale Systeme nach § 6 Absatz 4 Satz 7 der Verpackungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung.

(2) Die Benutzerinnen und Benutzer von Wohnungen gemäß § 3 Absatz 3 Nummer 1 der Abfallbehälterbenutzungsverordnung vom 10. Oktober 2017 (HmbGVBl. S. 319) in der jeweils geltenden Fassung, die an das haushaltsnahe Erfassungssystem gemäß Absatz 1 angeschlossen sind, sind zur getrennten Sammlung der anfallenden Wertstoffe in diesem Erfassungssystem verpflichtet.