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Hamburgisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten
(HmbPsychKG)
Vom 27. September 1995 1)

§ 31
Wissenschaftliche Forschung mit personenbezogenen Daten

Für die Verarbeitung der nach § 27 erhobenen und der nach § 28 gespeicherten personenbezogenen Daten für wissenschaftliche Forschungszwecke gilt § 11 des Hamburgischen Datenschutzgesetzes mit folgenden Maßgaben:

1.

Eine Offenlegung durch Übermittlung an nichtöffentliche Stellen ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat oder die Daten vor der Offenlegung durch Übermittlung so verändert werden, dass ein Bezug auf eine bestimmte natürliche Person nicht mehr erkennbar ist,

2.

über die Offenlegung durch Übermittlung entscheidet die für das Gesundheitswesen zuständige Behörde.