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Hamburgisches Gesetz zum Schutz des Klimas
(Hamburgisches Klimaschutzgesetz - HmbKliSchG)
Vom 20. Februar 2020*
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Klimaschutzziele, allgemeine Vorschriften
§ 1Klimaschutz als Querschnittsaufgabe
§ 2Ziele des Gesetzes
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Hamburger Klimaschutzziele
§ 5Anpassung an die Folgen des Klimawandels
§ 6Hamburger Klimaplan
§ 7Klimabeirat
Zweiter Teil
Wärmenetze, Kohleausstieg
§ 8Anschluss- und Benutzungsgebot
§ 9Wärme aus Kohleverbrennung in Wärmenetzen
§ 10Dekarbonisierungsfahrpläne für Wärmeversorgungsunternehmen
Dritter Teil
Gebäude, erneuerbare Energien
§ 11 Beschränkungen für den Neuanschluss und Ersatz elektrischer Heizungen
§ 12 Beschränkungen für bestimmte Heizkessel
§ 13 Beschränkungen für mechanische Raumkühlung
§ 14Förderung klimafreundlicher Baustoffe
§ 15Wärmeschutz und Energiebedarf
§ 16Verpflichtung zum Vorhalten einer Anlage zur Stromerzeugung durch Nutzung solarer Strahlungsenergie
§ 17Nutzungspflicht von erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung
§ 18Ersatzmaßnahmen
§ 19Kombinationsmöglichkeiten
Vierter Teil
Öffentliche Gebäude und klimaneutrale Landesverwaltung
§ 20Anforderungen an öffentliche Gebäude
§ 21Nutzung von erneuerbaren Energien
§ 22Klimafreundliche Baustoffe bei öffentlichen Gebäuden
§ 23Klimaneutrale Landesverwaltung
§ 24Funktionalitätsvorbehalt, Ausnahmen
Fünfter Teil
Wärmeplanung, Wärmekataster
§ 25Wärme- und Kälteplanung
§ 26Wärmekataster
§ 27Datenverarbeitung, Veröffentlichung anonymisierter Daten
§ 28Datenübermittlung
Sechster Teil
Klimaschutz im Verkehr
§ 29Nachhaltige Mobilität
Siebter Teil
Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 30Befugnisse der zuständigen Behörden
Achter Teil
Schlussbestimmung
§ 31Übergangsregelung