Sachgebiete

221-1 Hamburgisches Hochschulgesetz ( HmbHG )
221-1-1 Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Hochschulbereich ( Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen - WVHO )
221-1-3 Lehrverpflichtungsverordnung für die Hamburger Hochschulen ( LVVO )
221-1-4 Verordnung über die Stundung und Einziehung von Studiengebühren ( Studiengebührenverordnung - StudGebVO )
221-1-19 Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg ( APO-SH )
221-1-26 Verordnung über die Verleihung des Diplomgrades durch die Fachhochschule Hamburg auf Grund einer bestandenen staatlichen Abschlussprüfung
221-1-29 Verordnung über die Verleihung des Diplomgrades durch die Evangelische Fachhochschule für Sozialpädagogik auf Grund einer bestandenen staatlichen Abschlussprüfung
221-1-58 Vorläufige Ordnung der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung im Studiengang Sozialpädagogik an der Fachhochschule Hamburg
221-2 Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen bzw. Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie von Kindheitspädagoginnen bzw. Kindheitspädagogen ( Anerkennungsgesetz Soziale Arbeit )
221-3 Gesetz über die Zulassung zum Hochschulstudium in Hamburg ( Hochschulzulassungsgesetz - HZG )
221-3-2 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen an der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg ( Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg )
221-3-16, 221-6-16 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2019 und das Wintersemester 2019/2020
221-3-16, 221-6-16 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2018/2019
221-4 Gesetz zur Bildung der Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg
221-5 Hamburgisches Gesetz zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses ( HmbNFG )
221-5-1 Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Gesetzes zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses ( Nachwuchsförderungsverordnung - HmbNFVO -)
221-6 Gesetz über den Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6 Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
221-6 Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6-1 Verordnung über die zentrale Vergabe von Studienplätzen durch die Stiftung für Hochschulzulassung ( Vergabeverordnung-Stiftung - VergabeVO Stiftung )
221-6-2 Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen ( Kapazitätsverordnung - KapVO )
221-6-3 Verordnung zur Regelung des Serviceverfahrens zwischen den Hochschulen und der Stiftung für Hochschulzulassung ( Serviceverfahren-Verordnung - ServiceverfahrenVO )
221-6-6 Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für bildende Künste ( HbKZVO )
221-6-16 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg - Fakultät für Medizin - für das Sommersemester 2018
221-6-16 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg - Fakultät für Medizin - für das Sommersemester 2019
221-6-16 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg - Fakultät für Medizin - für das Wintersemester 2018/2019
221-6-16 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg - Fakultät für Medizin - für das Wintersemester 2019/2020
221-7-1 Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Führung akademischer Grade
221-8 Gesetz zum Abkommen über die Genehmigung zur Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen und entsprechender ausländischer Grade
221-9 Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 14. Dezember 1959 über die akademische Anerkennung von akademischen Graden und Hochschulzeugnissen
221-10 Gesetz zur Europäischen Konvention über die Gleichwertigkeit der Reifezeugnisse und zum Zusatzprotokoll
221-11 Gesetz zum Abkommen zur Regelung der Zuständigkeit für die Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen mit Hochschulabschlüssen
221-12 Gesetz über das Studierendenwerk Hamburg ( Studierendenwerksgesetz - StWG )
221-12-1 Verordnung über weitere Zuständigkeiten des Studierendenwerks Hamburg
221-13 Gesetz über die Anstalt „Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg“
221-14 Gesetz über die Akademie der Polizei Hamburg und ihren Fachhochschulbereich ( Hamburgisches Polizeiakademiegesetz - HmbPolAG )
221-14-1 Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2018 ( Zulassungszahlenverordnung 2018 - Akademie der Polizei Hamburg - ZulZVO 2018-AdP )
221-14-1 Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2019 ( Zulassungszahlenverordnung 2019 - Akademie der Polizei Hamburg - ZulZVO 2019-AdP )
221-14-2 Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen nach dem Hamburgischen Polizeiakademiegesetz ( Weiterübertragungsverordnung - Akademie der Polizei Hamburg - WVO-HmbPolAG )
221-14-3 Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung am Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg ( Lehrverpflichtungsverordnung - Akademie der Polizei Hamburg - LVVO-AdP )
221-15 Gesetz zur Überführung des Studiengangs Allgemeine Verwaltung an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung an die Hochschule für angewandte Wissenschaften und des Studiengangs Finanzen an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung an die Hochschule für Finanzen Hamburg
221-16 Gesetz zur Errichtung der Körperschaft »Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf« ( UKEG )
221-16-1 Verordnung über die Satzung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) - Körperschaft des öffentlichen Rechts -
221-17 Hamburgisches Berufsakademiegesetz ( HmbBAG )
221-18 Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung „Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaft - Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft“ als Ser...
221-19 Gesetz zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
221-19 Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen ( Studienakkreditierungsstaatsvertrag )
221-19-1 Verordnung zur Regelung des Näheren der Studienakkreditierung in der Freien und Hansestadt Hamburg ( Studienakkreditierungsverordnung - StudakkVO )
221-20 Gesetz zur Errichtung der Körperschaft „Akademie der Wissenschaften in Hamburg“
221-20-1 Verordnung über die Satzung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg
221-21 Gesetz über die Gründung der HafenCity Universität Hamburg ( HCUG )
221-22 Gesetz zur Regelung der Ausbildungskapazitäten an den staatlichen hamburgischen Hochschulen ( Ausbildungskapazitätsgesetz - AKapG )
222-1 Gesetz über die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
222-1-1 Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-2 Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen über die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
222-2 Gesetz über den Austritt aus Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts
222-3 Bekanntmachung des Vertrages über die Errichtung von Erzbistum und Kirchenprovinz Hamburg
222-4 Gesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
222-5 Gesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Heiligen Stuhl
222-6 Gesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Jüdischen Gemeinde in Hamburg
223-1 Hamburgisches Schulgesetz ( HmbSG )
223-1-1 Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Schulrechts ( Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht )
223-1-2 Wahlordnung für die Lehrerkammer
223-1-3 Wahlordnung für die Elternkammer
223-1-4 Wahlordnung für die Schülerkammer
223-1-10 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen ( Schul-Datenschutzverordnung )
223-1-11 Verordnung über das Verfahren zum Erlass von Bildungsplänen ( BildungsplanVO )
223-1-12 Verordnung über die besondere Förderung von Schülerinnen und Schülern gemäß § 45 des Hamburgischen Schulgesetzes ( VO-BF )
223-1-15 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums ( APO-GrundStGy )
223-1-16 Verordnung über die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf ( AO-SF )
223-1-19 Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife ( APO-AH )
223-1-20 Prüfungsordnung zum Erwerb von Abschlüssen der allgemeinbildenden Schulen durch Externe ( Externenprüfungsordnung - ExPO -)
223-1-21 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Abendschule ( APO-Abendschule )
223-1-30 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für berufsbildende Schulen - Allgemeiner Teil - ( APO-AT )
223-1-32 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Berufsoberschule ( APO-BOS )
223-1-33 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsschule für Altenpflege ( APO-AltPfl )
223-1-34 Verordnung über die Ausbildung an einer Berufsschule ( AO-BeS )
223-1-35 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der teilqualifizierenden Berufsfachschule ( APO BFS-tq )
223-1-36 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Höheren Handelsschule ( APO-HHS )
223-1-37 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Kaufmännische Assistenz ( APO-KASS )
223-1-38 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der teilqualifizierenden Berufsfachschule Berufsqualifizierung ( APO-BQ )
223-1-40 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Technische Kommunikation und Produktdesign ( APO-TKP )
223-1-44 Ausbildungsordnung der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenz ( AO-PTA )
223-1-45 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für chemisch-technische Assistenz ( APO-CTA )
223-1-46 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsschule für Uhrmacherinnen und Uhrmacher
223-1-48 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Tanz und Tänzerische Gymnastik ( APO-TTG )
223-1-49 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Sozialpädagogische Assistenz ( APO-SPA )
223-1-50 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Haus- und Familienpflege ( APO-HFP )
223-1-51 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für biologisch-technische Assistenz ( APO-BTA )
223-1-52 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Tourismus, Schwerpunkt Event- und Freizeitwirtschaft ( APO-FZW )
223-1-54 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsvorbereitungsschule ( APO-BVS )
223-1-55 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachoberschule ( APO-FOS )
223-1-60 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Höheren Technikschule für Informations-, Metall- und Elektrotechnik ( APO-HTS )
223-1-62 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Kaufmännische Medienassistenz ( APO-KMA )
223-1-63 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Screen Design ( APO-SCD )
223-1-64 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule Fachpraktikerin/Fachpraktiker Hauswirtschaft ( APO-FPH )
223-1-65 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachschulen mit zweijähriger Ausbildungsdauer der Fachbereiche Technik, Wirtschaft und Gestaltung ( APO-FS TWG )
223-1-66 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachschule für Sozialpädagogik und der Fachschule für Heilerziehungspflege ( APO-FSH )
223-1-67 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachschulen mit einjähriger Ausbildungsdauer der Fachbereiche Agrarwirtschaft, Technik und Gestaltung ( APO-FS ATG )
223-1-68 Ausbildungs- und Prüfungsordnung der dreijährigen Berufsfachschule für Hauswirtschaft ( APO-HW )
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation im Schuljahr 2012/2013 und über die Gründung von Regionalen Bildungs- und Beratungszentren
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2004/2005
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2005/2006 und zum Schuljahresbeginn 2006/2007
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2006/2007 und zum Schuljahresende 2006/2007
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2007/2008
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2008/2009 und zum Schuljahresbeginn 2009/2010
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2009/2010
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2010/2011
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2011/2012
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2012/2013
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2013/2014
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2014/2015
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2015/2016
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2018/2019
223-1-82 Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2019/2020
223-1-83 Verordnung über Organisationsfrequenzen an allgemein bildenden Schulen
223-1-85 Zulassungsordnung für die Fachschule für Gestaltung - Gewandmeister -
223-1-86 Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-89 Lernmittelverordnung ( LernMVO )
223-1-97 Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe der Sonderschulen ( STVO-SonderSchP )
223-1-102 Verordnung über die Stundentafeln für die vollqualifizierende Berufsfachschule ( STVO-BFSVoll )
223-3 Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft ( HmbSfTG ) in der Fassung
223-3-1 Verordnung über die Gewährung von Finanzhilfe an private Schulträger ( Finanzhilfeverordnung )
223-4 Gesetz zum Staatsvertrag über das Fernunterrichtswesen
223-5 Gesetz zu dem Protokoll über die Gründung Europäischer Schulen
223-6 Gesetz zur Umsetzung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes für Lehramtsbefähigungen ( HmbBQFUG-Lehramt )
223-6-1 Verordnung zur Ausführung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes für Lehramtsbefähigungen ( HmbBQFG-VO-Lehramt )
223-6-2 Verordnung zur Weiterübertragung der Verordnungsermächtigung nach dem Gesetz zur Umsetzung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes für Lehramtsbefähigungen ( Weiterübertragungsverordnung-Berufsqualifikationsfeststellung-Lehramt )
223-7 Gesetz zum Abkommen zur Regelung der Zuständigkeit für die Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen im Fachschulbereich
224-1 Denkmalschutzgesetz ( DSchG )
224-1-1 Verordnung über den Denkmalschutz der Colonnaden
224-1-2 Verordnung über den Denkmalschutz für die Speicherstadt
224-1-3 Verordnung über den Denkmalschutz für die Zeißstraße
224-1-4 Verordnung über den Denkmalschutz für die Gebäude Bernstorffstraße 68 und 70 als Teil des bezirksbezogenen Ensembles Bernstorffstraße 66, 68, 70 und 72
224-1-5 Verordnung über das bezirksbezogene Denkmalschutzensemble Frank’sche Siedlung in Klein Borstel
224-2 Verordnung über das Antragsrecht gemäß §§ 3 und 11 des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung
224-3 Gesetz über die Errichtung von Museumsstiftungen der Freien und Hansestadt Hamburg ( Hamburgisches Museumsstiftungsgesetz - HmbMuStG )
224-3-1 Verordnung über die Satzungen der Hamburgischen Museumsstiftungen ( Hamburgische Museumsstiftungsverordnung - HmbMuStVO )
224-8 Hamburgisches Archivgesetz ( HmbArchG )
224-9 Gesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der hamburgischen Justiz ( Hamburgisches Justizschriftgutaufbewahrungsgesetz - HmbJSchrAufbG )
224-9-1 Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Verordnung nach § 3 Absatz 1 des Hamburgischen Justizschriftgutaufbewahrungsgesetzes ( Weiterübertragungsverordnung-Justizschriftgutaufbewahrung )
224-9-2 Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut der Hamburgischen Justiz ( Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung - JSchrAufbVO )
2250-1 Hamburgisches Pressegesetz
2250-2 Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren ( Pflichtexemplargesetz - PEG )
2251-1 ARD-Staatsvertrag ( ARD-StV )
2251-1 Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung des Rundfunkbeitrags
2251-1 Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der Zustimmungsgesetze und Zustimmungsbeschlüsse der Länder zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland
2251-1 Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge ( Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag )
2251-1 Gesetz zu dem Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland
2251-1 Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Gesetz zum Zehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Gesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1 Neunzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge ( Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag )
2251-1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
2251-1 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag ( RFinStV ) 11. September 1996
2251-1 Siebzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge ( Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag )
2251-1 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien ( Rundfunkstaatsvertrag - RStV -)
2251-1 ZDF-Staatsvertrag ( ZDF-StV )
2251-1 Zweiundzwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge ( Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag )
2251-1 Zwölfter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge ( Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag )
2251-1-1 Verordnung über die Erstattung des Verwaltungsaufwandes für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge
2251-2 Gesetz zum Staatsvertrag über den Norddeutschen Rundfunk (NDR)
2251-3 Gesetz zu den Staatsverträgen über den nationalen Hörfunk
2251-4 Gesetz zum Staatsvertrag über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein ( Medienstaatsvertrag HSH )
2251-5 Gesetz zum NDR-Digitalradio-Staatsvertrag
2251-5 Staatsvertrag über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen Hörfunkprogrammen durch den Norddeutschen Rundfunk ( NDR-Digitalradio-Staatsvertrag )
2251-6 Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
2251-6 Staatsvertrag über den Datenschutz beim Norddeutschen Rundfunk (NDR-Datenschutz-Staatsvertrag)
2251-6 Staatsvertrag über den Datenschutz beim Norddeutschen Rundfunk (NDR-Datenschutz-Staatsvertrag)
2251-8 Gesetz zum Staatsvertrag über die Veranstaltung von Fernsehen über Rundfunksatellit
2251-12 Gesetz zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag