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Inhaltsverzeichnis

  • Hamburgisches Wassergesetz (HWaG) in der Fassung vom 29. März 2005
    • Inhaltsverzeichnis
    • Ebene öffnen§ 1 - § 3a Erster Teil - Einleitende Bestimmungen
    • Ebene öffnen§ 4 - § 8 Zweiter Teil - Eigentumsverhältnisse bei Gewässern und Hochwasserschutzanlagen
    • Ebene öffnen§ 9 - § 26 Dritter Teil - Benutzung der Gewässer
    • Ebene öffnen§ 26a - § 34 Vierter Teil - Vorschriften zum Schutz und zur Bewirtschaftung der Gewässer
    • Ebene öffnen§ 35 - § 51 Fünfter Teil - Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer
    • Ebene öffnen§ 52 - § 63b Sechster Teil - Schutz gegen Hochwassergefahren
    • Ebene öffnen§ 64 - § 67 Siebenter Teil - Gewässeraufsicht
    • Ebene öffnen§ 68 - § 73 Achter Teil - Duldungsverpflichtungen
    • Ebene öffnen§ 74 - § 74 Neunter Teil - Enteignung
    • Ebene öffnen§ 75 - § 78 Zehnter Teil - Entschädigung, Ausgleich
    • Ebene öffnen§ 79 - § 97a Elfter Teil - Verfahren
    • Ebene öffnen§ 98 - § 101 Zwölfter Teil - Wasserbuch
    • Ebene öffnen§ 102 - § 103 Dreizehnter Teil - Bußgeldbestimmung
    • Ebene öffnen§ 104 - § 116a Vierzehnter Teil - Überleitungsvorschriften
    • Fünfzehnter Teil - Schlussbestimmungen (weggelassen)
    • Anlage - Gewässer erster Ordnung
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Gesamtausgabe
Inhaltsübersicht
Erster Teil:
Einleitende Bestimmungen
§ 1Geltungsbereich
§ 2Einteilung der oberirdischen Gewässer
§ 3Gewässerlinie
§ 3 aHochwasserschutzanlagen
Zweiter Teil:
Eigentumsverhältnisse bei Gewässern
und Hochwasserschutzanlagen
Abschnitt I:
Eigentum
§ 4Gewässereigentümer
§ 4 aÖffentliches Eigentum an Hochwasserschutzanlagen
Abschnitt II:
Sonstige Rechte und Pflichten
§ 5Wiederherstellung bei verlassenem Gewässerbett
§ 6Zutritt zu Gewässern
§ 7Wild abfließendes Wasser
§ 8Duldungspflicht des Gewässereigentümers
Dritter Teil:
Benutzung der Gewässer
Abschnitt I:
Erlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung
§ 9Gemeingebrauch im Allgemeinen
§ 10Schifffahrt
§ 10 aVerbot der Werbung
§ 11Regelung des Gemeingebrauchs
§ 12Besondere Pflichten im Interesse des Wasserverkehrs
§ 13Eigentümergebrauch
§ 14Benutzung zu Zwecken der Fischerei
§ 14 aErlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung der Küstengewässer
Abschnitt II:
Genehmigungspflichtige Benutzung nach Landesrecht
§ 15Genehmigungspflichtige Gewässerbenutzung
Abschnitt III:
Einzelbestimmungen für die Erlaubnis, Bewilligung und Genehmigung
§ 16Benutzungsbedingungen und Auflagen
§ 16 aBehördliche Überwachung von Gewässerbenutzungen
§ 16 bEigenüberwachung von Abwassereinleitungen
§ 16 cRegelung der Überwachung durch Einleiter oder Dritte
§ 16 dAnzuwendende Analyseverfahren
§ 17Erlaubnis
§ 18Bewilligung
§ 19Genehmigung
§ 19 aZwischenstaatliche Vereinbarungen und Beschlüsse der Europäischen Gemeinschaft
§ 20Benutzungsgebühren
§ 21Folgen des Wegfalls der Erlaubnis, Bewilligung oder Genehmigung
Abschnitt IV:
Ergänzende Bestimmungen für das Aufstauen oberirdischer Gewässer
§ 22Stauhöhen, besondere Pflichten
§ 23Staumarken
§ 24Erhalten der Staumarken, Anzeigepflicht
§ 25Ablassen aufgestauten Wassers
§ 26Außerbetriebsetzen und Beseitigen von Stauanlagen
Vierter Teil:
Vorschriften zum Schutz und zur Bewirtschaftung
der Gewässer
Abschnitt I:
Gemeinsame Vorschriften für oberirdische Gewässer,
Küstengewässer und das Grundwasser
§ 26 a Gewässerrandstreifen
§ 27Wasserschutzgebiete
§ 27 aGrundsatz der Bewirtschaftung
§ 27 bMaßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan
§ 27 cFristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele
§ 28Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 28 aVerhütung und Beseitigung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen
Abschnitt II:
(aufgehoben)
Abschnitt III:
Vorschriften für das Grundwasser
§ 29(aufgehoben)
§ 30Anzeigepflicht bei Erdaufschlüssen
§ 30 aAnzeigepflicht bei Grundwasserförderung
§ 31Unbeabsichtigte Erschließung von Grundwasser
§ 32Beschränkung der Benutzung des Grundwassers
§ 32 aErlaubnisfreie Niederschlagswasserversickerung
§ 32 bAnzeigepflicht bei Niederschlagswasserversickerung
Abschnitt IV:
Besondere Vorschriften zum Schutze von Heilquellen
§ 33Staatliche Anerkennung von Heilquellen
§ 34Heilquellenschutzgebiete und andere Schutzmaßnahmen
Fünfter Teil:
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer
Abschnitt I:
Unterhaltung
§ 35Umfang der Unterhaltung
§ 36Unterhaltung durch die Freie und Hansestadt Hamburg
§ 37Unterhaltung durch Wasser- und Bodenverbände
§ 38Unterhaltung durch die Eigentümer der Gewässer, Anlieger und sonstige Verpflichtete
§ 39Erfüllung der Unterhaltungspflicht
§ 40Verletzung der Unterhaltungspflicht
§ 41Übernahme der Unterhaltung
§ 42Unterhaltung von Anlagen und Gewässereinfassungen
§ 43Auseinandersetzung über Kostenanteile
§ 44Beseitigung von Hindernissen in Gewässern
§ 45Weitere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
§ 46Rücksicht auf Fischerei, Natur und Landschaft und deren Erholungswert
Abschnitt II:
Ausbau
§ 47Befugnis zum Ausbau; Ausbaupflicht
§ 48Ausbau auf Grund einer Planfeststellung
§ 49Ausbau ohne Planfeststellung
§ 49 aSchutz von Lebensstätten beim Gewässerausbau und naturnahe Umgestaltung
§ 50Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaues
§ 51Vorteilsausgleich
Sechster Teil:
Schutz gegen Hochwassergefahren
Abschnitt I:
Vorbeugender Hochwasserschutz
§ 52Grundsätze
§ 53Hochwassergefährdeter Bereich im Tidegebiet der Elbe
§ 54Gefährdete Gewässer oder Gewässerabschnitte, Überschwemmungsgebiete
§ 54 aBesondere Vorschriften für Überschwemmungsgebiete
§ 54 bÜberschwemmungsgefährdete Gebiete
§ 54 cHochwasserschutzpläne
Abschnitt II:
Deiche und Dämme
§ 55Errichtung und Veränderung von Hochwasserschutzanlagen und Dämmen
§ 55 aVeränderungssperre bei Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes
§ 55 bVorkaufsrecht für den öffentlichen Hochwasserschutz
§ 56Träger der Unterhaltung
§ 57Übernahme der Unterhaltung
§ 58Besondere Pflichten der Eigentümer und Nutzungsberechtigten
§ 59Vorteilsausgleich
§ 60Deichschau, Beteiligung der Wasser- und Bodenverbände
§ 61Deichrechtliche Vorschriften
§ 62Freistellung
Abschnitt III:
Wassergefahr
§ 63Hilfeleistung
§ 63 aLeistungsanforderung
§ 63 bAufenthalt in Außendeichgebieten
Siebenter Teil:
Gewässeraufsicht
§ 64Aufgaben und Befugnisse der Wasserbehörde
§ 65Aufsicht bei der Herstellung von Benutzungsanlagen
§ 66Gewässer- und Wasserschutzgebietsschau
§ 67Kosten der Gewässeraufsicht
Achter Teil:
Duldungsverpflichtungen
§ 68Messanlagen und Zeichen
§ 69Veränderungen oberirdischer Gewässer
§ 70Durchleiten von Wasser und Abwasser
§ 71
§ 72
§ 73Entschädigung
Neunter Teil:
Enteignung
§ 74Enteignungsvorschriften
Zehnter Teil:
Entschädigung, Ausgleich
§ 75Allgemeines
§ 76Pflicht zur Leistung der Entschädigung
§ 77Entscheidung über die Entschädigung
§ 78Anspruch auf Übernahme von Grundstücken durch den Entschädigungspflichtigen
Elfter Teil:
Verfahren
Abschnitt I:
Allgemeine Vorschriften
§ 79Datenverarbeitung
§ 80Zusammentreffen mehrerer Anträge
§ 81Beweissicherung
§ 82Vorläufige Ausführung
§ 83Sicherheitsleistung
§ 84Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Abschnitt II:
Förmliches Verfahren
§ 85Allgemeines
§ 86Antrag
§ 87öffentliche Auslegung und Bekanntmachung
§ 88(aufgehoben)
§ 89Aussetzung des Verfahrens
§ 90(aufgehoben)
§ 91Kosten unbegründeter Einwendungen
Abschnitt III:
Einzelne Verfahrensarten
§ 92Erlaubnisverfahren
§ 93Bewilligungsverfahren
§ 94Genehmigungsverfahren
§ 95Erlaubnisverfahren bei IVU-Anlagen
§ 95 aInhalt der Erlaubnis und Zugang zu Informationen
§ 95 bÜberprüfung der Erlaubnis
§ 96Verfahren zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten
§ 97Vollstreckung von Entschädigungen und Kostenanteilen
Abschnitt IV:
Bewirtschaftungsplan
§ 97 aBeteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans
Zwölfter Teil:
Wasserbuch
§ 98Einzutragende Rechtsverhältnisse
§ 99Zweck, Verfahren und Wirkung der Eintragung
§ 100Einsicht
§ 101Offenlegung von Daten
Dreizehnter Teil:
Bußgeldbestimmung
§ 102Ordnungswidrigkeiten
§ 103(aufgehoben)
Vierzehnter Teil:
Überleitungsvorschriften
Abschnitt I:
Ordnung der Eigentumsverhältnisse an Gewässern
§ 104Bisheriges Eigentum an Gewässern
§ 105Feststellung der Eigentumsgrenzen
§ 106Grenzfeststellungsplan und Bestandsverzeichnis
§ 107Öffentliche Auslegung
§ 108Entscheidung über Einwendungen
§ 109Mitbenutzen von Anlagen
§ 110Rechtsnachfolge
Abschnitt II:
Alte Rechte, alte Befugnisse und andere alte Benutzungen
§ 111Inhalt und Umfang alter Rechte, alter Befugnisse und anderer alter Benutzungen im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes
§ 112Alte Gebrauchserlaubnisse, alte Genehmigungen und andere alte Titel über Gewässerbenutzungen und Anlagen an, in und über Gewässern
§ 113Aufforderung zur Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse
Abschnitt III:
Weitere Überleitungsbestimmungen
§ 114Bisherige Uferlinie
§ 115(aufgehoben)
§ 116(aufgehoben)
§ 116 a(aufgehoben)
Fünfzehnter Teil:
Schlussbestimmungen (weggelassen)
Anlage:Verzeichnis nach § 2 Nummer 1
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