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Inhaltsverzeichnis

Hamburgisches Wassergesetz (HWaG) in der Fassung vom 29. März 2005

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Inhaltsübersicht
Erster Teil: Einleitende Bestimmungen
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Einteilung der oberirdischen Gewässer
§ 3	Gewässerlinie
§ 3 a	Hochwasserschutzanlagen
Zweiter Teil: Eigentumsverhältnisse bei Gewässern und Hochwasserschutzanlagen
Abschnitt I: Eigentum
§ 4	Gewässereigentümer
§ 4 a	Öffentliches Eigentum an Hochwasserschutzanlagen
Abschnitt II: Sonstige Rechte und Pflichten
§ 5	Wiederherstellung bei verlassenem Gewässerbett
§ 6	Zutritt zu Gewässern
§ 7	Wild abfließendes Wasser
§ 8	Duldungspflicht des Gewässereigentümers
Dritter Teil: Benutzung der Gewässer
Abschnitt I: Erlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung
§ 9	Gemeingebrauch im Allgemeinen
§ 10	Schifffahrt
§ 10 a	Verbot der Werbung
§ 11	Regelung des Gemeingebrauchs
§ 12	Besondere Pflichten im Interesse des Wasserverkehrs
§ 13	Eigentümergebrauch
§ 14	Benutzung zu Zwecken der Fischerei
§ 14 a	Erlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung der Küstengewässer
Abschnitt II: Genehmigungspflichtige Benutzung nach Landesrecht
§ 15	Genehmigungspflichtige Gewässerbenutzung
Abschnitt III: Einzelbestimmungen für die Erlaubnis, Bewilligung und Genehmigung
§ 16	Benutzungsbedingungen und Auflagen
§ 16 a	Behördliche Überwachung von Gewässerbenutzungen
§ 16 b	Eigenüberwachung von Abwassereinleitungen
§ 16 c	Regelung der Überwachung durch Einleiter oder Dritte
§ 16 d	Anzuwendende Analyseverfahren
§ 17	Erlaubnis
§ 18	Bewilligung
§ 19	Genehmigung
§ 19 a	Zwischenstaatliche Vereinbarungen und Beschlüsse der Europäischen Gemeinschaft
§ 20	Benutzungsgebühren
§ 21	Folgen des Wegfalls der Erlaubnis, Bewilligung oder Genehmigung
Abschnitt IV: Ergänzende Bestimmungen für das Aufstauen oberirdischer Gewässer
§ 22	Stauhöhen, besondere Pflichten
§ 23	Staumarken
§ 24	Erhalten der Staumarken, Anzeigepflicht
§ 25	Ablassen aufgestauten Wassers
§ 26	Außerbetriebsetzen und Beseitigen von Stauanlagen
Vierter Teil: Vorschriften zum Schutz und zur Bewirtschaftung der Gewässer
Abschnitt I: Gemeinsame Vorschriften für oberirdische Gewässer, Küstengewässer und das Grundwasser
§ 26 a	Gewässerrandstreifen
§ 27	Wasserschutzgebiete
§ 27 a	Grundsatz der Bewirtschaftung
§ 27 b	Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan
§ 27 c	Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele
§ 28	Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 28 a	Verhütung und Beseitigung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen
Abschnitt II: (aufgehoben)
Abschnitt III: Vorschriften für das Grundwasser
§ 29	(aufgehoben)
§ 30	Anzeigepflicht bei Erdaufschlüssen
§ 30 a	Anzeigepflicht bei Grundwasserförderung
§ 31	Unbeabsichtigte Erschließung von Grundwasser
§ 32	Beschränkung der Benutzung des Grundwassers
§ 32 a	Erlaubnisfreie Niederschlagswasserversickerung
§ 32 b	Anzeigepflicht bei Niederschlagswasserversickerung
Abschnitt IV: Besondere Vorschriften zum Schutze von Heilquellen
§ 33	Staatliche Anerkennung von Heilquellen
§ 34	Heilquellenschutzgebiete und andere Schutzmaßnahmen
Fünfter Teil: Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer
Abschnitt I: Unterhaltung
§ 35	Umfang der Unterhaltung
§ 36	Unterhaltung durch die Freie und Hansestadt Hamburg
§ 37	Unterhaltung durch Wasser- und Bodenverbände
§ 38	Unterhaltung durch die Eigentümer der Gewässer, Anlieger und sonstige Verpflichtete
§ 39	Erfüllung der Unterhaltungspflicht
§ 40	Verletzung der Unterhaltungspflicht
§ 41	Übernahme der Unterhaltung
§ 42	Unterhaltung von Anlagen und Gewässereinfassungen
§ 43	Auseinandersetzung über Kostenanteile
§ 44	Beseitigung von Hindernissen in Gewässern
§ 45	Weitere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
§ 46	Rücksicht auf Fischerei, Natur und Landschaft und deren Erholungswert
Abschnitt II: Ausbau
§ 47	Befugnis zum Ausbau; Ausbaupflicht
§ 48	Ausbau auf Grund einer Planfeststellung
§ 49	Ausbau ohne Planfeststellung
§ 49 a	Schutz von Lebensstätten beim Gewässerausbau und naturnahe Umgestaltung
§ 50	Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaues
§ 51	Vorteilsausgleich
Sechster Teil: Schutz gegen Hochwassergefahren
Abschnitt I: Vorbeugender Hochwasserschutz
§ 52	Grundsätze
§ 53	Hochwassergefährdeter Bereich im Tidegebiet der Elbe
§ 54	Gefährdete Gewässer oder Gewässerabschnitte, Überschwemmungsgebiete
§ 54 a	Besondere Vorschriften für Überschwemmungsgebiete
§ 54 b	Überschwemmungsgefährdete Gebiete
§ 54 c	Hochwasserschutzpläne
Abschnitt II: Deiche und Dämme
§ 55	Errichtung und Veränderung von Hochwasserschutzanlagen und Dämmen
§ 55 a	Veränderungssperre bei Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes
§ 55 b	Vorkaufsrecht für den öffentlichen Hochwasserschutz
§ 56	Träger der Unterhaltung
§ 57	Übernahme der Unterhaltung
§ 58	Besondere Pflichten der Eigentümer und Nutzungsberechtigten
§ 59	Vorteilsausgleich
§ 60	Deichschau, Beteiligung der Wasser- und Bodenverbände
§ 61	Deichrechtliche Vorschriften
§ 62	Freistellung
Abschnitt III: Wassergefahr
§ 63	Hilfeleistung
§ 63 a	Leistungsanforderung
§ 63 b	Aufenthalt in Außendeichgebieten
Siebenter Teil: Gewässeraufsicht
§ 64	Aufgaben und Befugnisse der Wasserbehörde
§ 65	Aufsicht bei der Herstellung von Benutzungsanlagen
§ 66	Gewässer- und Wasserschutzgebietsschau
§ 67	Kosten der Gewässeraufsicht
Achter Teil: Duldungsverpflichtungen
§ 68	Messanlagen und Zeichen
§ 69	Veränderungen oberirdischer Gewässer
§ 70	Durchleiten von Wasser und Abwasser
§ 71
§ 72
§ 73	Entschädigung
Neunter Teil: Enteignung
§ 74	Enteignungsvorschriften
Zehnter Teil: Entschädigung, Ausgleich
§ 75	Allgemeines
§ 76	Pflicht zur Leistung der Entschädigung
§ 77	Entscheidung über die Entschädigung
§ 78	Anspruch auf Übernahme von Grundstücken durch den Entschädigungspflichtigen
Elfter Teil: Verfahren
Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften
§ 79	Datenverarbeitung
§ 80	Zusammentreffen mehrerer Anträge
§ 81	Beweissicherung
§ 82	Vorläufige Ausführung
§ 83	Sicherheitsleistung
§ 84	Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Abschnitt II: Förmliches Verfahren
§ 85	Allgemeines
§ 86	Antrag
§ 87	öffentliche Auslegung und Bekanntmachung
§ 88	(aufgehoben)
§ 89	Aussetzung des Verfahrens
§ 90	(aufgehoben)
§ 91	Kosten unbegründeter Einwendungen
Abschnitt III: Einzelne Verfahrensarten
§ 92	Erlaubnisverfahren
§ 93	Bewilligungsverfahren
§ 94	Genehmigungsverfahren
§ 95	Erlaubnisverfahren bei IVU-Anlagen
§ 95 a	Inhalt der Erlaubnis und Zugang zu Informationen
§ 95 b	Überprüfung der Erlaubnis
§ 96	Verfahren zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten
§ 97	Vollstreckung von Entschädigungen und Kostenanteilen
Abschnitt IV: Bewirtschaftungsplan
§ 97 a	Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans
Zwölfter Teil: Wasserbuch
§ 98	Einzutragende Rechtsverhältnisse
§ 99	Zweck, Verfahren und Wirkung der Eintragung
§ 100	Einsicht
§ 101	Offenlegung von Daten
Dreizehnter Teil: Bußgeldbestimmung
§ 102	Ordnungswidrigkeiten
§ 103	(aufgehoben)
Vierzehnter Teil: Überleitungsvorschriften
Abschnitt I: Ordnung der Eigentumsverhältnisse an Gewässern
§ 104	Bisheriges Eigentum an Gewässern
§ 105	Feststellung der Eigentumsgrenzen
§ 106	Grenzfeststellungsplan und Bestandsverzeichnis
§ 107	Öffentliche Auslegung
§ 108	Entscheidung über Einwendungen
§ 109	Mitbenutzen von Anlagen
§ 110	Rechtsnachfolge
Abschnitt II: Alte Rechte, alte Befugnisse und andere alte Benutzungen
§ 111	Inhalt und Umfang alter Rechte, alter Befugnisse und anderer alter Benutzungen im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes
§ 112	Alte Gebrauchserlaubnisse, alte Genehmigungen und andere alte Titel über Gewässerbenutzungen und Anlagen an, in und über Gewässern
§ 113	Aufforderung zur Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse
Abschnitt III: Weitere Überleitungsbestimmungen
§ 114	Bisherige Uferlinie
§ 115	(aufgehoben)
§ 116	(aufgehoben)
§ 116 a	(aufgehoben)
Fünfzehnter Teil: Schlussbestimmungen (weggelassen)
Anlage:	Verzeichnis nach § 2 Nummer 1

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